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Kommentar zur Tagespolitik

Zu den Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen für eine neue Landesregierung

Von Gordan Dudas, Mitglied des Landtags in Düsseldorf

In einem vergangene Woche erschienenen Beitrag der „WAZ“ hat der Vorsitzende der NRW-FDP, Andreas Pinkwart, die schwarz/gelbe Regierung in NRW für beendet erklärt. Mit Ablauf der Legislaturperiode sei die Verpflichtung zum Konsens zwischen CDU und FDP hinfällig. Die FDP, so Pinkwart, wolle im Landtag auf eigene Rechnung für Mehrheitsentscheidungen werben. Die Aussage von Herrn Pinkwart macht deutlich: In NRW gibt es keine geschäftsführende Landesregierung mehr, die gemeinsame Ziele verfolgt. Es gibt nur noch geschäftsführende Ministerinnen und Minister sowie einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten, denen jede gestalterische Kraft abhanden
gekommen ist.

Jürgen Rüttgers kann sich nach den Aussagen von Herrn Pinkwart nur noch auf die 67 Stimmen der CDU-Landtagsfraktion stützen. Eine... [mehr]


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Dieter Dzewas: BM-Kandidatur bereits 2014

(vom 20.11.2013)

Sommergrillen am Lenneteich

Am vergangenen Montag haben der SPD Ortsverein Honsel/Worth sowie die SPD-Ratsfraktion zum Grillen an den Lenneteich eingeladen. Kurz vor der Sommerpause luden Wetter, Grillgut und kalte Getränke zu einem fröhlichen Beisammen ein. Über 50 Genossinnen und Genossen kamen und ließen es sich gut gehen.

(vom 16.07.2013)

Gute Aussichten für die Oberstadt

Zu einem Ortstermin trafen sich Mitglieder der SPD-Ortsvereine Honsel/Worth und Bräucken/Versetal am vergangenen Dienstag an der Parkpalette in der Oberstadt. Begleitet wurden sie von Bürgermeister Dieter Dzewas und Andre Westermann von der Lüdenscheider Stadtmarketing (LSM). Den anwesenden SPD-Mitgliedern wurde dabei die neue Parkpalette an der Corneliusstraße präsentiert, die seit ihrem Umbau Platz für 150 Fahrzeuge bietet. Nach einer Durststrecke von mehreren Jahren konnte die Stadt damit den Notstand an Parkraum beheben.

Die Stellflächen werden durch Anwohner, Besucher des Lehrerseminars, Nutzer der Stadtbücherei und Stadtbummler genutzt. Letztere werden, so hofft Bürgermeister Dzewas, zukünftig noch öfter die Alt- und Oberstadt ansteuern. Mit dem neuen Café, das am... [mehr]

(vom 10.07.2013)

DIAL-Eröffnung

Die Eröffnung der neuen Räumlichkeiten des Deutschen Instituts für Angewandte Lichttechnik (DIAL) auf dem Bahnhofsgelände lockte zahlreiche Gäste. Auch Bürgermeister Dieter Dzewas, Bundestagsabgeordnete Petra Crone und Landtagsabgeordneter Gordan Dudas ließen es sich nehmen vorbeizuschauen. Das DIAL ist ein wichtiger Baustein der “Denkfabrik”, die im Rahmen der REGIONALE Südwestfalen 2013 ins Leben gerufen wurde. Mit einem Fachhochschulstandort, dem Institut für Werkzeugbau, dem Ausbau der Phänomenta und anderen Projekten wird das Bahnhofsareal zum Aus- und Weiterbildungsquartier.

(vom 06.07.2013)

SPD-Familienfest zum 150-jährigen Jubiläum

Keine Mühen hatten die Genossinnen und Genossen, allen voran Jens Voß, Fabian Ferber, Monika Wenzel und UB-Geschäftsführer Thomas Dahlmann, gescheut, um den Bürgerinnen und Bürgern ein fröhliches Familienfest vor dem Willy-Brandt-Haus zu bieten.

Michael Scheffler, Unterbezirks-Vorsitzender, begrüßte die Gäste zum Fest, das anlässlich des 150. Geburtsgas der SPD gefeiert wurde. Einen Tag zuvor gab es die Möglichkeit im Willy-Brandt-Haus einen Film über die Geschichte der Partei zu sehen.

Am Sonntag gab es ab 11.00 Uhr Spielmöglichkeiten für die Kids und auch für das leibliche Wohl für Groß und Klein war reichlich gesorgt. Bundestagsabgeordnete Petra Crone und Landtagsabgeordneter Gordan Dudas, der auch in seiner Funktion als Stadtverbandsvorsitzender dabei... [mehr]

(vom 16.06.2013)

Dieter Dzewas zu Gast bei der AG 60plus

Es ist eine schöne Tradition, dass sich Bürgermeitser Dieter Dzewas in regelmäßigen Abständen bei der AG 60plus einfindet. Vorsitzender Bernd Kaiser und seine Gäste nutzten auch beim Treffen am Dienstag die Gelegenheit, ihre Fragen zum Referats-Thema “Was bedeutet die Bundestagswahl für die Kommunen” an Dieter Dzewas zu richten.
Für ihn als Stadtoberhaupt ist es wichtig, dass die Städte und Gemeinden mehr unterstützt werden. Deshalb plädierte er bereits in seiner Rede zum ersten Mai für einen Regierungswechsel. Natürlich gab es wie immer Kaffee, Kuchen und Schnittchen.

(vom 08.05.2013)

Besichtigung der Kluser Schule

Am Montag besichtigten Mitglieder des SPD-Ortsvereins Honsel/Worth in Begleitung von Bürgermeister Dieter Dzewas, Andreas Hein vom Fachdienst Jugendamt und Gabriele Crumme von der Zentralen Gebäudewirtschaft (ZGW) die Kluser Schule. Mehrere Etagen des Gebäudes werden in diesen Tagen für eine neue Kindertagesstätte hergerichtet. Ab kommendem August sollen hier drei gemischte Gruppen mit je sechs Kindern unter drei Jahren und 14 Kindern über drei Jahren betreut werden. Die Trägerschaft der Einrichtung wird die Arbeiterwohlfahrt übernehmen. Ortsverein und Verwaltung zeigten sich zufrieden mit dem Baufortschritt. Neben der Kindertagesstätte in der Kluser Schule entsteht im Stadtteil an der Brüderstraße eine weitere Kita. Außerdem wird überlegt, in den Räumlichkeiten der jetzigen... [mehr]

(vom 08.05.2013)

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