Zu Platzecks Rücktritt: Raider heißt jetzt Twix.
(vom 11.04.2006 | Zurück)
Lüdenscheid. Ãœberrascht reagierten die Lüdenscheider Jungsozialisten (Jusos) auf die Rücktrittsmeldung des Ex-SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck auf ihrer letzten Sitzung am Montagabend. "Wir bedauern es sehr, dass die Gesundheit von Matthias Platzeck so stark leiden musste", kommentiert der Vorsitzende Fabian Ferber. "Gesundheit und Familie gehen vor."
Dennoch werfen die Vorgänge - so der SPD-Nachwuchs - auch einige Fragen auf: "Wieso lässt die Parteiführung nicht zumindest einen Diskussionsprozess für den Posten des stellv. Vorsitzenden zu? Wer ist Jens Bullerjahn?", fragt sich der Juso-Stadtverband. Auch die Personalie Kurt Beck sei nicht unumstritten. Zwar sei der SPD-Erfolg in Rheinland-Pfalz vor allem Kurt Beck zu verdanken. Doch die Partei benötige eine Erneuerung, personell und programmatisch. "Platzeck sagte zwar immer wieder: 'Wir sind die linke Volkspartei' - doch wo hat die SPD sich als solche in den letzten Monat präsentiert? Etwa bei der Anhebung des Renteneintrittsalters, der Ankündigung, den Kündigungsschutz weiter zu schleifen oder bei der Ankündigung, die Merkel-Mehrwertsteuer noch um einen Punkt auf 19% zu erhöhen?", fragt sich Ferber. Auch die Sticheleien einzelner SPD-Kabinettsmitglieder zur Abschaffung der paritätischen Beitragsfinanzierung des Gesundheitswesens bzw. zur Senkung des Kindergelds seien alles andere als links.
Viel Neues sei in dieser Hinsicht von Beck nicht zu erwarten. Schließlich wolle er auch den Führungsstil Platzecks fortführen. Ferber: "Von daher: 'Raider heißt jetzt Twix.'" Die Partei brauche dringend die Diskussion, bevor sich die Flügel unüberwindbar auseinander bewegen. "Bevor man die Klientel der FDP für sich gewinnen möchte, sollte man die Leute zurückholen, für die viele Generationen in der Parteigeschichte gekämpft haben."
Angesichts der immer wieder verschobenen Parteiprogrammdebatte müsse auch die Lüdenscheider SPD auf programmatische Erneuerung setzen. In Lüdenscheid und in Deutschland solle man nicht zur 30%-Partei verkommen, weil man Milieus an vermeintlich linke Parteien verliere. "Zur Zeit benimmt sich die SPD nicht wie eine Volks- und schon gar nicht wie eine linke Partei", meint Ferber mit Bezug auf die Bundespolitik.
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