Wir wollen die Trennung von Amt und Mandat!
(vom 13.06.2007 | Zurück)
Erneuerung für die SPD
Lüdenscheid - angesichts der Aus- und Rücktritte zahlreicher SPD-Linker aus
der SPD sehen auch die Jungsozialisten (Jusos) vor Ort dringenden Tatbedarf
in der Lüdenscheider SPD.
"Die Analyse vieler Politikwissenschaftler ist richtig", so
Juso-Vorsitzender Fabian Ferber. "Die SPD vergreist und wird beliebig. Eine
vorgeschobene Programmdebatte kann nicht verdecken, dass nur ein kleiner
Teil der SPD die Regierungspolitik befürwortet." In den letzten Wochen, so
Ferber, seien SPD-Mitglieder "nicht ohne Grund" in die Linkspartei
gewechselt. Für die Lüdenscheider Jusos ist dieser Weg jedoch nicht richtig.
Ferber: "Die Geschichte zeigt: Der Gesellschaft geht es nur gut, wenn es
eine inhaltlich und personell starke Sozialdemokratie gibt." Auch in
Lüdenscheid müsse es eine starke SPD geben.
"Wir fordern hier in Lüdenscheid konkret eine Trennung von Amt und Mandat",
sagt der Juso-Vorsitzende. Zur Zeit sei das Rats- und Stadtverbandspersonal
der SPD fast deckungsgleich. "Damit werden Diskussionen im Stadtverband
schwierig. Und genau im Stadtverband, dem Zusammenschluss von Ortsvereinen
und Arbeitsgemeinschaften müssen inhaltliche Diskussionen stattfinden." Die
SPD-Fraktion müsse in den Gremien das umsetzen, was die SPD Lüdenscheid
inhaltlich vorgibt, ohne mehrheitsunfÃ
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