Neben den Bundestags- und Kommunalwahlen stehen im Jahr 2009 auch die Wahlen zum Europaparlament an. Um darauf vorbereitet zu sein, informierten sich die Lüdenscheider Jungsozialisten (Jusos) im Rahmen ihrer Montagssitzung über die Grundsätze der Europäischen Union. Durch die Veranstaltung führte der Referent Matthias Hapich (24, Bochum), seines Zeichens Jurist und Mitglied des Ortsvereinsvorstands in Bochum-Querenburg, dem der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Axel Schäfer, vorsteht.
Zunächst präsentierte Hapich einen chronologischen Überblick über die Entwicklung der Europäischen Union von der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, auch MONTANUNION genannt) über die Gründung der EU, der Einführung des Euros bis hin zur EU-Osterweiterung und zum nun auch von Deutschland ratifizierten EU-Vertrag von Lissabon.
Dieser neue Vertrag sei im Prinzip nichts anderes als die ursprünglich angedachte EU-Verfassung, die allerdings nach Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden scheiterte. Folgen dieses Vertragswerkes: Das EU-Parlament erhält mehr Kompetenzen, die EU-Kommission verkleinert sich, in außenpolitischen Fragen erhält die EU mehr Gewicht. Außerdem werden die verschiedensten Funktionen, die unter dem Dach der EU ablaufen - Beispiele: Gemeinsame Strafverfolgungspolitik, gemeinsame Justizpolitik etc. -, zusammengefügt.
Am Ende der Veranstaltung diskutierten die Jusos über die Möglichkeiten, Europa auch sozial zu gestalten. Bisher bestünden vor allem Normen, die die wirtschaftliche Freiheit beträfen. Es müssten nun Schritte folgen, die soziale Mindeststandards festlegen. Dazu gehören einheitliche Mindestlöhne und Mindestregelungen für die Sozialversicherungen.
Intensiv wurde der Beitritt der Türkei in die EU diskutiert. Mehrheitliche Meinung der Jusos: Es wird Zeit, dass die Türkei in die EU integriert wird.
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