SPD Ldenscheid

Kampf gegen Studiengebühren noch nicht zuende!

(vom 04.02.2003 | Zurück)

Nach dem Beschluss des Landtages mit den Stimmen von SPD und Grünen, ab dem Sommersemester 2004 Studienkonten einzuführen, ist das
Thema für die märkischen Jungsozialisten (Jusos) noch nicht vom Tisch Juso-Vorsitzender Swen Awiszus (Menden) sagte am Rande von Juso-Gremiensitzungen in Lüdenscheid, nun werde man sich in den Gremien Auskünfte holen, wieso trotz anderslautender Beschlüsse auch die heimischen Landtagsabgeordneten Michael Scheffler (Iserlohn), Irmgard Schmid (Kierspe) und Gerd Wirth (Meinerzhagen) dem Gesetz zugestimmt hätten: "Mit Gewissens-Entscheidung soll uns da bloß keiner kommen", sagte der Juso-Vorsitzende. Er habe mit vielen Jugendlichen vor Ort in den letzten
Tagen Kontakt gehabt: "Da fielen Vokabeln wie Betrug, Vertrauensverlust und bittere Enttäuschung - Vokabeln, die ich gut nachvollziehen kann und die
sich besonders nachhaltig für die SPD bei den nächsten Wahlen auswirken dürften."
Nicht nur die märkischen Jusos hatten im Rahmen ihrer Unterbezirkskonferenz Mitte Juli 2002 in Herscheid die heimischen Landtagsabgeordneten in die
Pflicht genommen, sie für den Fall, dass die Abgeordneten Studiengebühren zustimmen, nicht weiter zu unterstützen. Auch der SPD-Unterbezirksvorstand,
dem Scheffler als Vorsitzender und Wirth als Schatzmeister angehören, hatte - nicht zuletzt motiviert durch die MK-Jusos - eine entsprechende Protestnote einstimmig in Richtung Land verabschiedet. "Da wird man doch jetzt mal fragen dürfen, was die Kollegen da vom einigenden Pfad abgebracht hat. Und das möglicherweise so kurzfristig, dass man niemanden mehr davon informieren konnte", so Hendrik Vial, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender und bei den Jusos Geschäftsführer. Für besondere Verärgerung hat bei den Jusos die anhaltend schlechte Informationslage gesorgt: "Wir wurden schon beim Einstieg in die Debatte überrumpelt - da konnte man es noch auf den Alleingang von Wolfgang Clement schieben. Aber im gesamten Diskussions- und schließlich auch Abstimmungs-Prozess blieb die Informationslage mehr als dürftig. Und über die abschließende Entscheidung und deren Ausgang haben wir auch nur aus den Medien erfahren. Das ist einfach schlechter Stil und in dieser Form ebenso ignorant wie unentschuldbar", kritisierte Vial. Awiszus und Vial erklärten, das Thema bei der nächsten Vorstandssitzung der SPD MK am 5. Februar anzusprechen: Ãœberdies erwägen die Jusos, den bereits in der laufenden Debatte angedachten Sonderparteitag der SPD MK mit Hilfe der satzungsgemäß notwendigen Anzahl an Ortsvereinen mit diesem Schwerpunktthema einzuberufen. "Die notwendige Anzahl an Ortsvereinen steht Gewehr bei Fuß", ist sich Vial sicher. Auf diesem Weg hoffen die Jusos zumindest noch auf dem Antragsweg ihren ursprünglichen Sachantrag zur Bildungspolitik entsprechend zuspitzen zu können, um für den im Frühjahr geplanten NRW-Landesparteitag zur Front gegen Studiengebühren beizutragen.

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